Patente ohne Wert?

Das Beispiel, das der Münchner Patentanwalt schildert, macht klar, worum es geht. Eine Pharmafirma hat eine Pille gegen Unfruchtbarkeit entwickelt, sie beim Europäischen Patentamt (Epa) schützen lassen und in ihre Vermarktung investiert. Da betrat ein Rivale mit einem mutmaßlichen Plagiat den Markt. Der Patentinhaber zog vor den Kadi und verlor. Der vermeintliche Nachahmer konnte ein US-Patent vorweisen, das Epa-Prüfer übersehen hatten. Damit war ihr Schutzrecht wertlos. „Im Extremfall kann das Millionenschäden verursachen“, erklärt der Patentanwalt, der anonym bleiben will. Er arbeitet für eine der größten Patentkanzleien Europas. Allein die Patentierung für mehrere Länder verschlinge eine sechsstellige Summe und ein Vielfaches, wird im Vertrauen auf das Patent noch in Produktion investiert. Maue Recherchen haben System, moniert der Experte. Prüfer würden angehalten, immer mehr Patente zu erteilen, weil das die Einnahmen des Amts maximiert. Auf der Strecke bleibe die Qualitätsrecherche.