Gemeinderat erlegt sich neue Regeln auf

Wiernsheim. Der Illinger Gemeinderat hat unlängst gleich zweimal hintereinander beschlossen, dass keine Wortlautprotokolle von Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden. Einen anderen Weg geht Wiernsheim. Dort sind die Niederschriften der jeweiligen Sitzungen im Internet für jeden Interessierten nachzulesen. Allerdings beschlich nicht nur Bürgermeister Oehler, sondern auch einige Gemeinderäte das ungute Gefühl, dass einige Mitglieder des Gremiums das Thema „Wortlautprotokoll“ zu weit ausdehnen, indem sie lange Erklärungen vom Manuskript ablesen, was auch der Sitzungsökonomie nicht gerade dienlich sei. Außerdem, so Bürgermeister Karlheinz Oehler, würden bei den Niederschriften „Ungleichgewichte“ entstehen. Mit anderen Worten: Gewisse Beiträge erhielten zu viel Raum. Deshalb hat der Gemeinderat jetzt eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Derzufolge kann der Gemeinderat in Zukunft Dauer der Beratung und Redezeit einschränken. Außerdem sind persönliche Erklärungen künftig grundsätzlich in freier Rede vorzutragen, wobei die Redezeit auf maximal drei Minuten beschränkt wird. Weitere persönliche Erklärungen zu Protokoll zu geben, ist nach der neuen Regel nicht mehr möglich.