Stadt will Einstieg in papierlose Ratsarbeit prüfen

Archiv

Vorstoß der SPD löst im Maulbronner Gremium gemischte Gefühle aus

Maulbronn. Die Stadt Maulbronn will konkret prüfen, wie ein Einstieg in den papierlosen Gemeinderat aussehen könnte. Hintergrund ist ein Vorstoß der SPD-Fraktion, die im Zuge der Haushaltsplanberatungen aus ökologischen Gründen für diesen Schritt plädiert hatte. Man müsse den Entwicklungen im Digitalbereich offen gegenüberstehen, forderte Dr. Till Neugebauer. Durch die Verwendung und Zustellung von Tausenden von Kopien entstünden außerdem hohe Kosten. Die Unterlagen für die Gemeinderatssitzungen könnten auch auf elektronischem Weg an ein Tablet-PC geschickt werden.

Erstellt: 12.03.2016, 00:00 Uhr

Die Stadtverwaltung solle die Kleincomputer vorfinanzieren und an die Stadträte verteilen. Anschließend sollen die Kosten für die Geräte nach den Vorstellungen der SPD über die monatliche Aufwandspauschale, die die Gremiumsmitglieder für ihre ehrenamtliche Arbeit erhalten, abgerechnet werden. Neugebauer wies darauf hin, dass im Kreistag des Enzkreises die von seiner Fraktion vorgeschlagene Umstellung derzeit umgesetzt werde. Bürgermeister Felchle zeigte sich von der Idee nicht begeistert. Entsprechend vorsichtig fiel nach einer Bedenkzeit die schriftliche Reaktion auf den Antrag der SPD aus. Papier könne nicht ersetzt werden, was rechtliche und auch praktische Gründe habe. „Der Aufwand, der hinter der ,Papierlosigkeit‘ steckt, ist hoch und auch teuer“, heißt es von Seiten der Verwaltung, die der Überzeugung ist, dass sich der Gemeinderat zunächst grundlegend darüber informieren lassen müsse, welche Folgen eine Umstellung hätte und was diese kosten würde. Da der Kreistag derzeit dabei sei, sein System umzustellen, empfiehlt die Stadtverwaltung, zunächst abzuwarten und die Lehren aus den Erfahrungen auf Kreisebene zu ziehen. Mit diesem Vorschlag konnte eine Mehrheit des Gemeinderats leben, mittelfristig steht das Thema in Maulbronn folglich auf der Agenda.