Schnelles Internet: CDU kritisiert Verband

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Kreisräte beklagen Stillstand beim Breitbandausbau

Enzkreis/Knittlingen (pm/md). Seit mehr als fünf Jahren sei die unzureichende Breitbandversorgung im Enzkreis immer wieder Thema in den Gremien des Kreistags, ohne dass in der praktischen Umsetzung auch nur ein einziger konkreter Schritt vorwärts getan worden sei. Das hat die CDU-Kreistagsfraktion bei einer Sitzung in Knittlingen kritisiert. Auch der inzwischen gegründete kommunale Zweckverband sei über das Stadium immer neuer Planungen nicht hinausgekommen, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Inzwischen überlegten sich erste Gemeinden, mit anderen Partnern möglicherweise rascher zu einem schnellen Internet zu gelangen, so Kreisrat Wolfgang Georg Liebl aus Tiefenbronn. Für seine Kommune kämen die Stadtwerke Pforzheim infrage.

Erstellt: 27.10.2015, 00:00 Uhr

Kreisrat Martin Reinhardt aus Knittlingen berichtete, dass er immer wieder von Bürgern angesprochen werde, die das Gefühl hätten, dass sich nichts tue. Es sei auch die Frage, ob die Anforderungen des Landes als Zuschussgeber zu bürokratisch seien, so Bürgermeister und Kreisrat Mario Weisbrich aus Wimsheim. Die CDU-Fraktion verweist auf die zusätzliche Förderung des Bundes, die jetzt vom Kabinett beschlossen worden ist. Die Bundesregierung unterstütze den Breitbandausbau mit 2,7 Milliarden Euro. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Die Projektförderung richte sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer sei möglich. In einem Schreiben an Landrat Karl Röckinger griff Fraktionsvorsitzender Günter Bächle aus Mühlacker dieses Bundesprogramm auf: „Wir bitten zu berichten, ob sich durch die Beschlüsse der Bundesregierung zum Breitbandausbau eine Beschleunigung des Ausbaus im Enzkreis erreichen lässt.“ Die Stadt Mühlacker habe vor längerer Zeit durch ihre Stadtwerke schnelles Internet in den unterversorgten Stadtteilen erreicht: „Wir sind froh, dass wir nicht auf den Zweckverband gewartet haben“, so die beiden Mühlacker Kreisräte Wolfgang Schreiber und Günter Bächle.