SPD will Rückbau der Kreisel stoppen

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Kreischef Timo Steinhilper begrüßt Vorstoß der Landtagsfraktion

Enzkreis (md/pm). Der Rückbau der Kreisverkehre ist bereits voll im Gang, in Ötisheim ist auf dem Rondell, das für Schlagzeilen sorgte, längst alles kahl, da denkt sich die SPD-Landtagsfraktion, besser spät als nie: Die Sozialdemokraten wollen den Rückbau von Kunst oder anderer fester Einbauten auf den Kreisverkehren im Land ausbremsen. Der Vorsitzende der SPD im Enzkreis, Timo Steinhilper, begrüßt den Vorstoß der Fraktion. „Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden.“ In der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kreiselkunst in mehreren Landkreisen, unter anderem auch im Enzkreis, hat die SPD-Landtagsfraktion jetzt ein sofort wirksames Moratorium verlangt. Dies beschlossen die Abgeordneten auf ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag.

Erstellt: 31.01.2013, 00:00 Uhr

Zu spät: Für den Ötisheimer Kreisverkehr nutzt der SPD-Vorstoß wenig. Hier waren die Bagger bereits am Werk.

Hintergrund der Initiative der SPD-Landtagsfraktion sind mehrere Fälle, in denen es auf der Grundlage des derzeit noch rechtsverbindlichen Hermann-Erlasses zur Demontage von in der jeweiligen Bürgerschaft geschätzten Kunstobjekten gekommen war. Beispielsweise in Ötisheim oder Remchingen, was Steinhilper an dieser Stelle ausdrücklich bedauert. „Selbstverständlich sind auch für uns Sozialdemokraten die Verkehrssicherheit im Enzkreis und die Verringerung der Unfallgefahr bei Verkehrskreiseln hohe Güter. Allerdings darf man dabei das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Wir hoffen bei einer Neufassung der Vorschrift auf deutlich mehr Augenmaß und unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips auf mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen und Behörden vor Ort.“ Die SPD-Landtagsfraktion will sich für eine gelockerte Regelung starkmachen, die eine Einzelfallprüfung erlaubt und den Kommunen nicht überzogene, starre landeseinheitliche Vorgaben überstülpt. Damit schließen sich die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion der Rechtsauffassung des Städtetags an.