Rülke vermisst Einsatz für Händler

Archiv

Enzkreis/Pforzheim (pm). Laut einer Mitteilung des Pforzheimer FDP-Abgeordneten und Fraktionschefs im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat er sich mit einer parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, „um präzise Bedingungen für den Einzelhandel zu erwirken, wann ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden kann und wann nicht“. Grund seien die abgesagten verkaufsoffenen Sonntage im Hohenäcker und auf der Wilferdinger Höhe in Pforzheim gewesen, so Rülke. „Ich wollte vom Wirtschaftsministerium konkrete Vorgaben genannt bekommen, die der Handel umsetzen muss, damit ein verkaufsoffener Sonntag rechtssicher stattfinden kann.“

Erstellt: 23.10.2017, 00:00 Uhr

Als Antwort habe es aber nur einen Verweis auf die Rechtsprechung gegeben, „die ich in der Initiative bereits selbst genannt habe“. Arg dünn sei das, was Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut ihm anbiete, kritisiert Rülke. Sie lasse die Einzelhändler mit dem Verweis auf Gerichte und Einzelfallprüfungen komplett im Regen stehen. „Von einer Wirtschaftsministerin erwarte ich, dass sie sich dafür starkmacht, zwei bis drei verkaufsoffene Sonntage rechtssicher und mit einem verhältnismäßigen Aufwand durchführen zu können.“ Solange „Verdi und Konsorten“ ohne Gegenwehr aus dem Wirtschaftsministerium durch die Lande zögen und sich abgesagte verkaufsoffene Sonntage als Trophäen in ihre Gewerkschaftsbüros hingen, erledige die Wirtschaftsministerin ihren Job nicht richtig, ließ der Abgeordnete verlauten. „Solange Amazon am Sonntag offen hat, ist es doch hochgradig absurd, sich von ,Allianzen für den freien Sonntag‘ wegen einer Ladenöffnung durch die Manege treiben zu lassen, die zweimal im Jahr stattfindet.“