Richter bestraft Hasskommentar

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Volksverhetzung auf Facebook kommt Pforzheimer teuer zu stehen

Pforzheim. Teuer zu stehen kommt einem 49-jährigen Pforzheimer ein Hasskommentar auf Facebook. Gestern verurteilte ihn das Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen à 35 Euro. Staatsanwalt Mario Nitschmann sah sogar den Tatbestand „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ erfüllt, was Richter Philipp Hauenschild in seinem Urteil allerdings verneinte.

Erstellt: 08.11.2016, 00:00 Uhr

Der Kommentar auf der Seite einer rechten Facebook-Gruppe lässt kaum an der Gesinnung des Autors zweifeln. Dort ist am 6. Dezember 2015 ein Video „Kriegsschauplatz Mazedonien – Aggressive Illegale drehen total durch“ verlinkt worden. Es zeigt Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Polizisten. Der Pforzheimer kommentierte die Bilder mit den Worten: „durchladen, anvisieren, und batsch zwischen die augen...das ganze ein paar dutzend mal und das problem erledigt sich wie von selbst...einfach wegballern den parasitären abschaum...“