Pforzheim zum Sparen verdammt

Archiv

Regierungspräsidium stellt den Doppelhaushalt 2016/2017 infrage

Pforzheim (pm). Mit einer Rundverfügung hat Oberbürgermeister Gert Hager alle Dezernate und Ämter angewiesen, Einsparungen vorzunehmen. Wie die Stadtverwaltung Pforzheim mitteilt, sei nach einem Mahnbrief aus dem Regierungspräsidium Karlsruhe eine „nachhaltig wirksame jährliche Verbesserung von mindestens 30 Millionen Euro“ gefordert.

Erstellt: 11.03.2016, 00:00 Uhr

In dem Schreiben der Aufsichtsbehörde an OB Hager heißt es: „Die Genehmigungsfähigkeit des nächsten Doppelhaushaltes 2017/2018 wird letztlich davon abhängen, welche nachhaltig wirksamen Konsolidierungsmaßnahmen im weiteren Verlauf beschlossen und umgesetzt werden, um die Handlungsfähigkeit der Stadt auf Dauer festzustellen.“ Diese Haushaltsverbesserung müsse zu einem Drittel auf der Ertragsseite und zu zwei Dritteln auf der Aufwandsseite erfolgen.