Pforzheim hat ein Strukturproblem

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Hager empfiehlt Doppelstrategie

Pforzheim (pm). Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager spann bei der Einbringung des Haushalts 2013/2014 im Gemeinderat einen Bogen von den Krisenjahren 2009/2010 bis in die Gegenwart und erinnerte an den damaligen Nothaushalt „mit dramatischen Einschnitten“. Nur in großer Gemeinsamkeit sei es gelungen, „aus dieser Malaise wieder herauszukommen“ und Zukunftsprojekte anzuschieben.

Erstellt: 15.11.2012, 10:55 Uhr

Pforzheim sei gestärkt aus der Krise herausgekommen: Die Wirtschaft floriere, auch die Steuereinnahmen sprudelten, was zu den „80 Millionen Euro Liquidität auf den städtischen Konten“ geführt habe. Doch es stelle sich die Frage, ob das so bleiben werde. „Selbst in diesen guten Jahren haben wir im Haushalt unserer Stadt ein heftiges Strukturproblem; die Sozialausgaben sind im Verhältnis zu unserer Wirtschaftskraft nach wie vor in der Summe viel zu hoch“, resümierte Hager. Um die Ausgaben ausgleichen zu können, brauche es den eigentlich zu hohen Steuersatz bei der Gewerbesteuer. Würde dieser sofort gesenkt, fehlten fast 20 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016, die jedoch für die Deckung der Finanzierungslücken im städtischen Haushalt benötigt werden. Stattdessen empfahl er eine Doppelstrategie: Einerseits sollten Sozialausgaben, dort wo es möglich ist, spürbar gesenkt werden. Andererseits müssten durch weitere Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen die Steuereinnahmen verbreitert beziehungsweise verstetigt werden.