Nicht hinnehmbar
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Zu „Flüchtlinge, wie teuer sind sie für die Kassen? Vom 18. Februar und „Das Etat-Gefeilsche beginnt“ vom 13. Februar:
Die schwarze Null war schon immer ein Schwindel. Zum einen kam sie dadurch zustande, dass der Bund immer wieder zu wenig Bundeszuschüsse in die Kassen einzahlt; bei der Rentenversicherung schon jahrzehntelang. Auch bei der Krankenversicherung: Der Bund zahlt gerade einmal 90 Euro pro HartzIV-Empfängerin und Flüchtling. Da die große Mehrzahl der Flüchtlinge junge Männer sind, reicht dieser Zuschuss für die Flüchtlinge ungefähr aus, anders als von der Universität Duisburg dargestellt. Deren Voraussetzung stimmt eben nicht, dass Flüchtlinge so viel kosten wie der Durchschnitt der Wohnbevölkerung. Eben weil es so viele junge Männer sind. Ganz anders sieht es bei den HartzIV-Empfängern aus: Das sind viele Ältere, die wesentlich mehr kosten, als der Bund bezahlt. Aber egal, ob Flüchtlinge oder HartzIV-Empfänger, es geht nicht an, dass die gesetzlich Versicherten das zahlen müssen, was eigentlich die Gesamtgesellschaft zahlen müsste. So brauchen die reicheren gesetzlich Versicherten, die Beamten und die Unternehmer nichts zu dieser gesellschaftlichen Aufgabe beizutragen. Das ist nicht hinnehmbar.
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