Leichtsinn kann teuer werden

Der Ölbronn-Dürrner Gemeinderat regelt die Kosten für die Inanspruchnahme der Feuerwehr neu

Ölbronn-Dürrn. Laut Feuerwehrgesetz tragen die Gemeinden grundsätzlich die Kosten für ihre Wehr. Von Fall zu Fall werden die Einsätze dem Kostenverursacher in Rechnung gestellt. Hier darf die Gemeinde aber nur die tatsächliche Leistung in Ansatz bringen, ein gewinnorientiertes Handeln ist nicht statthaft – insgesamt eine sehr komplexe Thematik. „Deshalb und aus Gründen der Rechtssicherheit haben wir das Beratungsbüro KBK, Kommunal-Beratung Kurz, mit der Gebührenkalkulation beauftragt“, erklärte der Ölbronn-Dürrner Rechnungsamtsleiter Uwe Ribstein zur Vorlage des von KBK ausgearbeiteten umfangreichen Zahlenwerks. Darüber hatte das Gremium zu beraten und über die Höhe des Kostenersatzes bei Inanspruchnahme der Wehr zu entscheiden.