Kreisel-Ärger: Rülke kritisiert Minister

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Enzkreis (pm/ts). Behörden wollen, dass der Baum in einem Kreisverkehr bei Lomersheim aus Sicherheitsgründen gefällt wird, was auf Widerstand stößt, und in Ötisheim soll die Gestaltung der Kreiselinsel zurückgebaut werden. Doch auch anderswo gibt es solche Diskussionen. Aufgrund von Protesten gegen die Entfernung einer Skulptur aus einem Kreisverkehr in Oberreichenbach (Kreis Calw) unternahm FDP-Landtagsabgeordneter Dr. Hans-Ulrich Rülke eine Initiative gegen die umstrittenen Sicherheitsaudits, zu denen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Behörden veranlasst hatte.

Erstellt: 29.11.2012, 00:00 Uhr

Hermann teilt nun laut FDP mit, an den Sicherheitsaudits und an Rückbaumaßnahmen für Kunstobjekte auf Mittelinseln festzuhalten. Auf Rülkes Frage, warum Hermann auf eine derart rigorose Umsetzung einer EU-Richtlinie dränge, die sich vornehmlich auf Fernstraßen beziehe, gehe der Minister nicht ein. Allein aus Haftungsgründen folge bei möglichen Gefährdungen der Verkehrssicherheit durch starre Objekte auf Kreisverkehren „eine Handlungspflicht, die sich an den geltenden Sicherheitsstandards im Straßen- und Verkehrsraum zu orientieren hat“, so Hermann. Ein externes Audit koste etwa 1200 Euro, in den meisten Fällen seien aber nur Sonderverkehrsschauen durchgeführt worden. Im Enzkreis sei kein externes Audit beauftragt worden. Rülke: „Wer Kunstobjekte auf Kreisverkehren in Ortsnähe oder sogar innerorts als erhebliche Gefährdung betrachtet, der weiß offensichtlich nicht mehr, dass dort üblicherweise Tempo 50 gilt. Herr Hermann hat mit einer unausgegorenen Umsetzung der EU-Richtlinie einen bürokratischen Klotz geschaffen.“