Kommt der Rückbau des Rückbaus?
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SPD-Vorstoß zu Kreisel-Erlass: Genossen ernten neben Zustimmung auch Kritik und Skepsis
Der SPD-Vorstoß, den Rückbau von festen Einbauten auf Kreisverkehren zu stoppen, wird allgemein positiv aufgenommen, an Schelte für die Genossen mangelt es wegen der späten Reaktion in der Sache trotzdem nicht. Ob der Baum am Lomersheimer Kreisel von der Initiative profitiert, steht noch in den Sternen.
Enzkreis. Der überraschende Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion, den Kreisel-Erlass des Verkehrsministeriums auf Eis zu legen, ruft neben positiven Reaktionen auch Verwunderung und Kritik hervor – sogar in den eigenen Reihen. Timo Steinhilper, Vorsitzender der SPD im Enzkreis, der den Vorschlag für ein Moratorium begrüßt (wir berichteten), sagt zum Zeitpunkt der Initiative seiner Parteikollegen in Stuttgart: „Da haben ein Stück weit alle Verantwortlichen gepennt.“ Doch er sei jetzt vor allem froh darüber, dass etwas passiere. Am Dienstag hatten die Abgeordneten der SPD im Landtag mit Blick auf den Kreisel-Erlass ein sofort wirksames Moratorium verlangt. „Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden“, hatte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel gefordert. Auch wenn das Moratorium für den Kreisverkehr in Ötisheim zu spät kommt, betont Steinhilper, dass es nun darum gehe, dass es nicht noch fünf andere Ötisheims gebe. „Den größten Unsinn kann man noch verhindern.“ Warum seine Partei erst so spät auf den Unmut in der Bevölkerung und die Kritik aus vielen Rathäusern reagiert hat, kann sich der Kreischef der SPD nicht erklären. Auf die Frage, ob dies dem Koalitionsfrieden geschuldet gewesen sei, sagt Steinhilper: „Das weiß ich nicht.“
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