Knittlingen legt Gebühren neu fest

Gemeinderat billigt Zahlenwerk einstimmig

Knittlingen (cb). Der Knittlinger Gemeinderat hat der neuen Verwaltungsgebührensatzung einstimmig grünes Licht gegeben. Die alte Regelung stamme aus dem Jahr 1996, sagte Bürgermeister Heinz-Peter Hopp. „Es ist allerhöchste Eisenbahn, dass wir sie anpassen.“ Mit der Neukalkulation hatte die Stadt die Allevo Kommunalberatung beauftragt, deren Vertreter Thomas Lanver den Stadträten die mit den Verwaltungsmitarbeitern entwickelte Satzung vorstellte und die Hintergründe erläuterte. Der Gesetzgeber schreibe zwingend vor, dass die Gebühren nach den örtlichen Verhältnissen errechnet werden müssen, sagte Lanver. Ein Grundprinzip sei die Maßgabe, dass entstehende Kosten gedeckt werden, jedoch keine Gewinne erzielt werden sollten. Die errechneten Preise entstünden aus Personal-, Material- und sogenannten Gemeinkosten. Erhoben würden je nach Leistung Zeitgebühren, Festbeträge, eventuell mit unterschiedlicher Gewichtung im Hinblick auf besondere wirtschaftliche oder soziale Interessen, Wertgebühren, die sich am Wert des betroffenen Gegenstandes bemessen, oder Rahmengebühren. Da diese einen Ermessensspielraum enthielten und damit Willkürvorwürfe provozieren könnten, gehe die Tendenz aber hier zum Festbetrag.