Flüchtlingszahlen: Pforzheimer OB schlägt Alarm

Archiv

Größere Kommunen seien besonders belastet – Warnung vor Zeltstädten

Pforzheim (pm). Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager schlägt angesichts der steigenden Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge, die gerade die Großstädte vor besondere Hausforderungen stelle, öffentlich Alarm. Laut einer Mitteilung der Stadtverwaltung vom Freitag fordert er unter anderem „eine deutliche Beschleunigung der Bearbeitung der Asylanträge, die Anerkennung weiterer Staaten als sichere Drittstaaten und die Erfüllung aller Aufgaben im Rahmen der Erstaufnahme, insbesondere Asylantragstellung, ärztliche Untersuchungen und Impfungen“.

Erstellt: 08.08.2015, 00:00 Uhr

Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose für Pforzheim immer noch bei 61 Personen pro Monat liege, bekommt die Stadt nach Angaben aus dem Rathaus im August 125 Personen vom Regierungspräsidium zugewiesen. Zusätzlich bitte das Land noch um die Bereitstellung einer Notfallreserve. „Ich habe das Integrationsministerium darüber in Kenntnis gesetzt, dass die kurzfristige Zuteilung von Mehrzweck- oder Sporthallen für das Land nicht möglich ist“, so Hager. Das von der Stadt erarbeitete und durchdachte dezentrale Konzept werde zunehmend von den aktuellen Entwicklungen ad absurdum geführt: „Bund und Land müssen schnell ihre Hausaufgaben machen. Wenn diese Entwicklung so anhält, sind unsere Kapazitäten bis Ende September/Anfang Oktober ausgeschöpft, bis Ende 2016 würden dann rund 1000 Plätze fehlen.“ Zeltstädte und die Belegung von Mehrzweckhallen müssten kurzfristig in Erwägung gezogen werden, so Hager, doch: „Das will ich so nicht. Wir alle stehen uneingeschränkt zu unserer humanitären Verpflichtung gegenüber all den Menschen, die in Not zu uns kommen; wir wollen weiterhin Garanten gelingender Integrationsarbeit sein“.