FDP rüstet sich für den Wahlkampf

Archiv

Der mögliche Spitzenkandidat der Liberalen im Land, Dr. Hans-Ulrich Rülke, tritt erstmals in zwei Wahlkreisen an

Enzkreis/Pforzheim. Die FDP steht mit dem Rücken zur Wand, deshalb muss sich die Partei für die Landtagswahlen 2016 in ihrem Stammland Baden-Württemberg rechtzeitig positionieren. Nach dem Willen des Landesvorstands der Liberalen soll der Enzkreisabgeordnete und Chef der siebenköpfigen FDP/DVP-Fraktion im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Der als angriffslustig bekannte Liberale hat aufgrund der parteiinternen Weichenstellungen, die noch durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden müssen, am Montag zu einer Pressekonferenz in einem Hotel in Niefern-Öschelbronn geladen. Dort sehen sich die Medienvertreter mit einer typischen Frontalunterrichtssituation konfrontiert: ein Tisch mit zwei Stühlen auf der einen Seite des Raums, gegenüber die Plätze der Journalisten. Tatsächlich gerät das „Pressegespräch zur Aufstellung der FDP in den Wahlkreisen Enzkreis und Pforzheim“ zum Zwei-Mann-Ereignis. Mit Rülke und Professor Dr. Erik Schweickert als Ersatzbewerber zieht die FDP in der Region in den Wahlkampf. Rülke wird nicht nur wie bisher im Enzkreis, sondern zusätzlich auch noch in Pforzheim antreten. „Es war für mich immer klar, dass ich mich wieder im Wahlkreis Enz, den ich seit bald zehn Jahren im Landtag vertreten darf, um ein Mandat bewerben möchte. Es muss aber auch darum gehen, im Wahlkreis Pforzheim bei dieser Schicksalswahl das bestmögliche Ergebnis für unsere Partei zu erzielen“, begründet Rülke seine Doppelkandidatur. Es sei wichtig in der Region Pforzheim/Enzkreis, ebenso wie im gesamten Land, Kandidaten aufzustellen, die das größtmögliche Wählerpotenzial abrufen könnten, um die Fünfprozenthürde deutlich zu überspringen. Ein gutes Ergebnis bei der Landtagswahl habe auch mit Blick auf das eigentliche Ziel der FDP, 2017 wieder in den Bundestag einzuziehen, Signalwirkung. Auf Nachfrage erklärt Rülke, was er mit „deutlich über fünf Prozent“ meint: „Es müssen schon zwischen sieben und acht Prozent sein.“

Erstellt: 28.10.2014, 00:00 Uhr

Doppelspitze: Dr. Hans-Ulrich Rülke (re.) und Professor Dr. Erik Schweickert. Foto: Disselhoff

Am vergangenen Freitag hat der zwölfköpfige Kreisvorstand einstimmig für Rülke und Schweickert als Ersatzbewerber gestimmt. Am gestrigen Montag seien die 200 Mitglieder an der Parteibasis per E-Mail über das Votum informiert worden, berichtet Rülke, der glücklich darüber ist, mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten, Kreis- und Gemeinderat Schweickert einen in der Region „verankerten“ Unterstützer an seiner Seite zu haben. Der Ersatzmann nimmt die Blumen des Pforzheimers gerne in Empfang und gibt das Lob zurück: „Uli setzt sich für die Region ein und ist bienenfleißig.“ Als möglicher Spitzenkandidat der FDP im Land sei die Frage nach einem Ersatzbewerber, der im Wahlkampf vor Ort eine wichtige Rolle spiele, wichtig, sagt Rülke. „Sollte ich als Spitzenkandidat nominiert werden, dürfte es mir schwerfallen, alle anstehenden Wahlkampftermine wahrzunehmen. Deshalb ist es für unseren Erfolg in Pforzheim und im Enzkreis von großer Bedeutung, dass mir ein gleichermaßen populärer, kompetenter und qualifizierter Ersatzbewerber zur Seite steht.“ Deshalb habe er Schweickert gebeten, sich in beiden Wahlkreisen für diese Aufgabe zur Verfügung zu stellen. Rülke hat klare Vorstellungen von den Themenschwerpunkten, mit denen er die Wähler für sich gewinnen will. Zuerst nennt er die Bildungspolitik. Mit dem Vorschlag für einen „Schulfrieden“ habe die FDP einen klaren Kurs eingeschlagen. „Gemeinschaftsschulen so belassen, aber Hände weg von Gymnasien und Realschulen“, fordert Rülke, der sich auf diesem Politikfeld gar nicht so weit entfernt von Grün-Rot sieht und bezüglich der CDU anmerkt, dass diese ihre Positionierung noch klären müsse. Auf die Frage, ob er für eine Neuauflage der Koalition mit der Union kämpfen werde, gibt sich der 53-Jährige diplomatisch: „In diesem und im nächsten Jahr werde ich noch keine Koalitionsaussage machen.“ Die FDP kämpfe zunächst für sich allein. Kurz vor der Wahl wolle er jedoch Klarheit schaffen.