Ex-Parlamentarier: Schmid und Mast sollen abtreten

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Landeschef und Generalsekretärin stehen in der Kritik

Stuttgart/Enzkreis (dpa/md). Einen Monat nach der Wahlschlappe der SPD fordern nun auch ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete öffentlich den Rücktritt von Parteichef Nils Schmid. In einem Brief verlangen zwölf Genossen, darunter der ehemalige Bildungsexperte der Fraktion, Norbert Zeller, Konsequenzen aus der Niederlage. „Wir bitten Dich und die Generalsekretärin, die Verantwortung für das Wahldesaster zu übernehmen und von euren Ämtern zurückzutreten“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Generalsekretärin ist seit Oktober 2011 Katja Mast, die in Keltern lebt und für den Wahlkreis Pforzheim/Enz im Bundestag sitzt.

Erstellt: 16.04.2016, 00:00 Uhr

Im Brief heißt es weiter, dass Schmid und Mast mit dem Schritt den Weg freimachen müssten für eine strukturelle, inhaltliche und personelle Erneuerung der baden-württembergischen SPD. Zuvor hatten Kommunalpolitiker den Wirtschafts- und Finanzminister Schmid öffentlich zum Ausscheiden aus der Parteispitze aufgerufen. Die Sozialdemokraten hatten am 13. März nur 12,7 Prozent der Stimmen geholt – das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte im Südwesten. Thomas Knapp, der im Wahlkreis Enz als SPD-Kandidat keine Chance hatte, ist ebenfalls für einen Neuanfang an der Spitze, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich macht. In einem Vier-Augen-Gespräch habe ihm Schmid am Rande der Kreisdelegiertenkonferenz in Eutingen gesagt, dass er sich an diesem Samstag mit Blick auf seine Zukunft öffentlich erklären wolle. „Ich gehe deshalb davon aus, dass Schmid als Landesvorsitzender künftig nicht mehr zur Verfügung steht.“ Schmid habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass er nicht mehr für ein Spitzenamt zur Verfügung stehe. Allerdings könne es sein, dass der Landeschef noch für eine gewisse Zeit im Amt bleibe, um den Aufarbeitungsprozess nach der Wahlschlappe einzuleiten. Wenn Schmid gehe, sei automatisch auch die Mission von Katja Mast als Generalsekretärin beendet, ist Knapp überzeugt. Das wäre nur logisch. Die Leistung von Mast auf Landesebene will Knapp jedoch nicht bewerten. Das SPD-Mitglied aus Mühlacker, das von 2001 bis 2011 im Landtag saß, betont, dass Mast ihn in seinem Wahlkampf gut unterstützt habe. Ohne ihre Hilfe hätte er in der Region nicht mit so viel politischer Prominenz aufwarten können.