Einspruch in Knittlingen wird zurückgewiesen

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Kommunalaufsicht schließt Prüfung der Gemeinderatswahlen ab

Enzkreis (pm/fg). Perfektes Timing: Auf den Tag genau hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Enzkreis wie geplant die Prüfung der Gemeinderatswahlen zum 1. Juli abgeschlossen. „Wir waren quasi im Dauereinsatz“, berichtet die Leiterin der Kommunalaufsicht, Maral Saraie. Das zwölfköpfige Prüfungsteam – bestehend aus fünf Fachleuten der Kommunalaufsicht und sieben Helfern aus den verschiedensten Bereichen des Landratsamtes – habe im Prüfungszeitraum vom 28. Mai bis zum 28. Juni die Gemeinderatswahlen in 27 Kommunen und drei Ortschaftsräten überprüft; für die Gemeinderatswahl in Mühlacker sei das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig.

Erstellt: 02.07.2019, 00:00 Uhr

Dabei mussten Saraie und ihr Team auch zwei Einsprüche gegen die Wahlergebnisse prüfen, einen in Knittlingen und einen in Kämpfelbach. Der Einspruch eines Kandidaten aus Knittlingen wurde zurückgewiesen. „Der Beschwerdeführer hat jetzt die Möglichkeit, nach unserem Bescheid mit einer Klage beim Verwaltungsgericht das Wahlergebnis anzufechten“, erklärt Saraie im Gespräch mit unserer Zeitung. In Kämpfelbach sieht die Situation etwas anders aus. Hier befindet sich der Einspruch noch in der formalen Prüfung; diese konnte noch nicht abgeschlossen werden, da die öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses wiederholt werden muss.