Ein Geben und Nehmen
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Mühlacker/Schmölln. Wer die Postkartenmotive aus der befreundeten Stadt in Thüringen betrachtet, ist überzeugt: Die blühenden Landschaften sind längst Wirklichkeit geworden. Gleichzeitig fließen aus Mühlacker, wo es an Aufgaben und Problemen nicht mangelt und die Stadt froh um jeden gesparten Cent ist, 100000 Euro aus den spärlichen Gewerbesteuereinnahmen über den Solidarpakt in die neuen Bundesländer. „Der Finanzausgleich“, sagt Kämmerer Reinhard Gerst, „ist grundsätzlich in Ordnung. Solange das Geld wirklich an diejenigen geht, die es brauchen.“
Schmucke Stadt: In Schmölln hat sich seit der Wende viel getan. Die Bürgermeisterin wehrt sich allerdings gegen den Eindruck, ihrer Kommune sei dank Solidarpakt alles in den Schoß gefallen.
Sieben Millionen Euro hat die Stadt 2012 an Einnahmen aus der Gewerbesteuer veranschlagt, der Steuerhebesatz liegt bei 350 v. H., und der aktuelle Verrechnungsschlüssel ist 5 – dies sind die Zutaten zur Berechnung des Mühlacker Beitrags zum Solidarpakt, mit dem die Kommunen im Westen den Aufbau im Osten mitfinanzieren: Sieben Millionen Euro geteilt durch 350 mal fünf – macht runde 100000 Euro. Gleichzeitig allerdings muss Mühlacker wegen seiner nur unterdurchschnittlichen Steuerkraft mit acht Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich innerhalb Baden-Württembergs gefördert werden. Damit ist Mühlacker eine Geber-Stadt und Nehmer-Stadt zugleich.
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