Bürgermeister und die „sonstigen“ Probleme

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Anfragen von Illinger Gemeinderäten bleiben unbeantwortet

Illingen (fg). Den Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ bei Gemeinderatssitzungen und die entsprechenden Fragen aus dem Gremium lassen Bürgermeister Harald Eiberger meist eher einsilbig werden. Das bekam nicht nur Grünen-Sprecher Peter Pförsich zu spüren, der sich nach dem Stand des geplanten Parkraumkonzepts an der Schützinger Straße informieren wollte und sich am Ende etwas „abgebügelt“ vorkam. Die Verwaltung werde informieren, teilte der Bürgermeister mit. Wann? Hier wollte der Schultes sich nicht festlegen. Nur soviel: dann, wenn es was zu informieren gibt.

Auch SPD-Rätin Katharina Steffan muss sich wohl im falschen Film gefühlt haben, als sie nach den Gründen gefragt hat, warum der Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins für den Schüleraustausch mit der Partnerstadt Castelnovo im April dieses Jahres abgelehnt worden sei. Steffan weiß zwar, dass die Förderrichtlinien für Städtepartnerschaften bereits im Jahr 2010 aus den Angeln gehoben worden sind, ohne neue Regeln festzusetzen. Bürgermeister Eiberger habe ihr aber sein Wort gegeben, dass die alten Regeln so lange gelten, bis neue Förderrichtlinien verabschiedet werden. Diese Lösung, so Steffan, sei in der Vergangenheit zur Zufriedenheit aller auch stets angewandt worden – bis zum Schüleraustausch im April 2017, von dem Eiberger auch gewusst habe. Schließlich gab es einen Empfang auf dem Rathaus, bei dem jedoch Eibergers Stellvertreter, Hans Sturm, die Jugendlichen begrüßt habe. Warum sich Eiberger plötzlich nicht mehr an die alte Übereinkunft und vor allem sein Wort halte, wollte Steffan wissen. Anstatt seine Beweggründe darzulegen, erklärte der Bürgermeister nur: „Wir bereiten das auf.“ Mit dieser Antwort war die SPD-Rätin natürlich nicht zufrieden, zumal sie selbst beim Partnerschaftsverein für die Übereinkunft mit Bürgermeister Harald Eiberger im Wort stehe. Das beeindruckte den Bürgermeister aber sichtlich wenig. Er blieb dabei: „Wir bereiten das auf.“

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