Basisdemokratie macht Arbeit

Archiv

Bürgerentscheid wirft seinen Schatten voraus – Spezielle Schulung für den Hauptamtsleiter

Ölbronn-Dürrn. Der Bürgerentscheid über die Zukunft des alten Rathauses in Dürrn ist das kommunalpolitische Thema in Ölbronn-Dürrn. Kein Wunder, schließlich kam das basisdemokratische Instrument im Enzkreis seit dem Jahr 2000 bisher nur dreimal zur Anwendung. Mit Blick auf den außergewöhnlichen Urnengang, der den Stimmberechtigten in der Doppelgemeinde im Bundestagswahljahr Mitte März einen zusätzlichen Wahltermin beschert, ist die Maschinerie im Rathaus bereits angelaufen. Allerdings sind auf dem Weg zum Bürgerentscheid noch einige Fragen und teils knifflige Details zu klären.

Erstellt: 08.01.2013, 00:00 Uhr

Stimmen werden in Ölbronn-Dürrn in diesem Jahr zweimal ausgezählt. Zusätzlich zur Bundestagswahl sind die Wahlhelfer wegen des Bürgerentscheids auch Mitte März gefordert.

Die größte Herausforderung besteht in der Formulierung der Frage, die die Bürger beim Urnengang mit Ja oder Nein beantworten können müssen. „Das wird spannend“, weiß Bürgermeister Norbert Holme, der in diesem Zusammenhang an die Abstimmung über das Bahnprojekt S21 erinnert, bei der die Frage ja auch nicht leicht zu erfassen gewesen sei. Hauptamtsleiter Peter Christ sei mit der Abwicklung des Bürgerentscheids beauftragt, so der Schultes. Ihm stünden drei weitere Mitarbeiter zur Seite. Wegen des nicht alltäglichen Termins Mitte März werde Christ demnächst ein entsprechendes Seminar besuchen, berichtet Holme.