„Aufgeblähte“ Sitzungen stoßen auf Kritik

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Illinger Gemeinderat möchte sich besser vorbereiten können

Illingen. 458 Seiten – so umfangreich waren die Vorlagen für die jüngste Illinger Ratssitzung mit 16 öffentlichen Tagesordnungspunkten Mitte August. Hierbei handelte es sich um eine Vielzahl von Schriftsätzen, Beschlussvorschlägen, Bauplänen, Gutachten, Lageplänen und einiges mehr. Erhalten haben die Ratsmitglieder die Unterlagen exakt eine Woche vor der Sitzung. „Wie soll man sich da gewissenhaft vorbereiten?“, merkte dann auch Ingo Weimer, Sprecher der Neuen Liste 2019, in der Sitzung kritisch an und verwies auch auf einige Nachträge der Verwaltung, die das Gremium erst unmittelbar vor der Sitzung erhalten habe, was seiner Meinung nach nicht mehr durch die Gemeindeordnung gedeckt sei.

Erstellt: 02.09.2020, 00:00 Uhr

Gemäß der Gemeindeordnung, so Weimer weiter, müsse ein Gemeinderat seine ehrenamtliche Tätigkeit verantwortungsvoll wahrnehmen. Schließlich sei das Gremium ein Kontrollorgan gegenüber Bürgermeister und Gemeindeverwaltung. „Der Bürgermeister hat jeden Gemeinderat ausdrücklich verpflichtet, seine Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen“, sagt Weimer, der sich wünscht, dass wichtige Unterlagen den Räten früher zur Verfügung gestellt werden. Weimer: „Sie sind doch bestimmt nicht erst sieben Tage vor der Ratssitzung fertig.“ Es würde doch durchaus die Möglichkeit geben, den Räten über das Ratsinformationssystem die Unterlagen zur Vorbereitung früher zukommen zu lassen.