Auf die eigenen Stärken besinnen
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Im Rahmen der Kreis-Delegiertenkonferenz der SPD stimmt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast auf den Landtagswahlkampf ein
Bei der Delegiertenkonferenz der SPD-Ortsvereine im Enzkreis war bereits jetzt der Wahlkampf für die Landtagswahl im Jahr 2016 ein Thema.
Niefern-Öschelbronn. Ralph Weinbrecht, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, nahm es sportlich und sprach davon, die zweite Halbzeit für die Landesregierung anzugehen und die „Schwarzen und die Gelben“ weiter auf der Ersatzbank zu lassen. Wie die SPD das angehen möchte, davon berichtete Katja Mast. „Es freut mich, dass ich hier zum ersten Mal als Generalsekretärin eingeladen bin“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Im Rückblick verwies sie unter anderem auf den stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit für Baden-Württemberg und sagte, dass man ziemlich viel dazu beigetragen habe. „Es war diese Landesregierung, die grün-rot ist“, betonte sie. Mast machte außerdem darauf aufmerksam, dass die SPD aktuell in 13 von 16 Bundesländern regiere. „Man merkt, dass wir stark aufgestellt sind in den Bundesländern.“ Kritik äußerte sie am CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf, den sie eher als Wendehals als einen „Hort der Klarheit“ sah. „Er produziert jeden Tag Seifenblasen“, sagte Mast und machte mangelnde Geschlossenheit in der CDU aus. Mit Blick auf den Wahlkampf führte sie als stärkste Kompetenzen, mit denen die SPD wahrgenommen werde, soziale Fragen an. Das spiegelt sich auch in den Schlagwörtern „Gute Arbeit“, „Zeit für Familie“ und „Bildungsgerechtigkeit“ wider, die Mast als den Dreiklang für Baden-Württemberg bezeichnete. Sie zählte eine ganze Reihe von Änderungen auf, die die SPD in den vergangenen Jahren für Baden-Württemberg auf den Weg gebracht habe, vom Tariftreuegesetz über den Ausbau der Kleinkindbetreuung und die Einführung der Gemeinschaftsschule bis hin zur Abschaffung der Studiengebühren. Sie nannte außerdem die Planungssicherheit für Realschulen sowie das Gymnasium als zweite starke Säule des Schulsystems. Katja Mast lenkte zudem den Blick auf die Nullverschuldung und lobte ausdrücklich Finanzminister Nils Schmid.
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