Corona Soforthilfe: Wofür sind die 800 Millionen Euro?
Wirtschaft
Grüne und CDU bringen einen Gesetzentwurf zur Lösung des Dauerkonflikts um die Corona-Soforthilfe in den Landtag ein. Die Opposition hinterfragt die veranschlagten Abwicklungskosten.
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU): „Das Ziel ist erreicht.“
(Foto: Marijan Murat/dpa)
„Es gibt eine Lösung – und die war alles andere als eine einfache Geburt“, begrüßt Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) das „Gesetz über einen Ausgleich im Zusammenhang mit Coronasoforthilfen“. Den Entwurf hatten die Fraktionen von Grünen und CDU kurz zuvor gemeinsam zur ersten Lesung ins Parlament eingebracht. Damit werde das Ziel erreicht, den Konflikt um die von der L-Bank geforderten Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe „zügig, rechtssicher und nachhaltig zu befrieden“.
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