Sanktionen gegen Strafgerichtshof – heikle Mission für Hubig

Den Haag - Die beiden wichtigsten internationalen Gerichte in Den Haag – der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und der Internationale Gerichtshof (IGH) – stehen aktuell unter starkem politischem Druck. Das sieht auch die Bundesregierung als Problem an, was Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) bei einem Besuch der beiden Institutionen verdeutlicht. Deutschland, das sich selbst gerne als kompromisslose Verfechterin des Völkerrechts präsentiert, hatte zuletzt auch kritische Fragen zu seiner eigenen Standfestigkeit in geopolitisch stürmischen Zeiten beantworten müssen.