Nadelstiche gegen Allmachtsfantasien

Es wird in Europa viel darüber gesprochen, dass die Demokratie in den USA in Gefahr ist. Weniger aber über die, die sie institutionell verteidigen. Das ist in den Vereinigten Staaten vor allem die Justiz. Diese hat US-Präsident Donald Trump wieder einmal an die Grundtugenden der Gewaltenteilung erinnert. Ein US-Bundesgericht hat den prestigeträchtigen Bau des neuen Ballsaals am Weißen Haus vorläufig gestoppt – jenes Projekt, für das Trump bereits einen Flügel des Gebäudes abreißen ließ. Der zuständige Richter Richard Leon hat nun entschieden, dass die Bauarbeiten erst mit Erlaubnis des Parlaments fortgesetzt werden dürfen. Er ließ den Immobilienmogul Trump wissen: Besitzer des Weißen Hauses ist nicht der Präsident, sondern das amerikanische Volk.