Hoffnung für Opfer einer hitzigen Debatte

Politik

Die Regierung bewegt sich beim Thema Aufnahmezusage für Afghanen. Ein gutes Zeichen, kommentiert Christian Gottschalk. Auch Deutschland profitiert davon.

Die Bundeswehr hat vor vier Jahren Deutsche und einen Teil der Ortskräfte evakuiert. Viele Afghanen warten aber noch.

Die Bundeswehr hat vor vier Jahren Deutsche und einen Teil der Ortskräfte evakuiert. Viele Afghanen warten aber noch.

(Foto: dpa)

Das deutsche Aufenthaltsrecht ist kompliziert. Das gilt auch für die Aufnahmezusage. Es gibt in verschiedenen Paragrafen verschiedene Rechtsgrundlagen. Das kann ein Grund dafür sein, dass Gerichte unterschiedlich entschieden haben, wenn es darum ging, über gefährdete Afghanen zu befinden, die mit solch einer Zusage in Pakistan darauf warten, nach Deutschland zu kommen. Die Masse der Urteile war freilich deutlich: Zusagen müssen eingehalten werden. Die Afghanen müssen die Details des deutschen Rechts nicht kennen. Sie kennen aber einen Spruch, den es in jedem Kindergarten gibt: Versprochen ist versprochen, das wird auch nicht gebrochen. Doch eben dieses Versprechen ist schlicht ignoriert worden.

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