„Das ist der letzte Weg, unsere Demokratie zu retten“
Politik
Eine „bundesweite Volksabstimmung“ auf Open Petition verspricht demokratische Selbstermächtigung. Allerdings sieht ein Stuttgarter Politikwissenschaftler dabei auch Gefahren.
2011 entschied sich die Mehrheit bei einer Volksabstimmung gegen den Ausstieg aus Stuttgart 21. Sollten solche Verfahren auch auf Bundesebene möglich sein?
(Foto: imago stock&people)
Jörg Mitzlaff blickt voller Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Diese Sorge treibt den 54-Jährigen an, wenn er dafür kämpft, das politische System in Deutschland zu verändern. Er sagt: „Das ist der letzte Weg, unsere Demokratie vor autoritären Bestrebungen zu retten.“ Mitzlaffs Kampf ist ein professioneller. Er ist Gründer und Geschäftsführer der Petitionsplattform openPetition. Die gemeinnützige GmbH hat sich auf die Fahnen geschrieben, Bürgerinnen und Bürgern mehr direkte politische Beteiligung zu ermöglichen.
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