19 Soldaten nach neuem Gesetz aus Bundeswehr entlassen
Politik
Mit einem neuen Gesetz kann die Bundeswehr verfassungsfeindliche Soldaten schneller per Verwaltungsakt entlassen. Die Bundesregierung gibt Einblick in die Zahlen.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr. Er untersteht dem Verteidigungsministerium. (Symbolbild)
(Foto: Thomas Banneyer/dpa)
Berlin - Auf Grundlage einer Gesetzesänderung zur beschleunigten Entfernung verfassungsfeindlicher Soldaten aus der Zeit der Ampel-Regierung sind bisher 19 Angehörige der Bundeswehr entlassen worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die neue Regelung trat im Dezember 2023 in Kraft und gilt für Berufssoldaten, Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, Wehrdienstleistende und Reservisten.
Wir freuen uns, dass Sie sich für
einen Artikel interessieren.
Jetzt registrieren und weiterlesen.
- ➔ Alle Webseiteninhalte
-
➔ Inklusive aller Artikel
- ➔ Jederzeit kündbar
Sie sind bereits Abonnent? Hier einloggen