„Selbstverständlich ist nichts“

Enzkreis/Pforzheim (pm). Die regionale SPD hat anlässlich des „Tages des Grundgesetzes“ am Sonntag, 23. Mai, dazu aufgerufen, „das Grundgesetz immer und überall zu verteidigen. Selbstverständlich ist nichts“, werden die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim, Johanna Kirsch, und der Vorsitzende der SPD Enzkreis, Paul Renner, in einer Mitteilung zitiert. Die Corona-Pandemie zeige auch, wie gut die Verfassung in Krisenzeiten funktioniere. „Das Grundgesetz garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Grundrechte, weitreichende Freiheiten und den Sozialstaat. Gesetzgebung und Urteile haben das Original in dieser Zeit sogar noch weiter verbessert. Beispielsweise wollen wir dieses Jahr noch Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz gilt als Meilenstein für die Rechte künftiger Generationen“, so Mast, Kirsch und Renner. Auch in der Pandemie habe sich die Verfassung als stabil erwiesen. Eine große Gefahr sehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Agieren der AfD. „Sie ist der Wolf im Schafspelz. Mittlerweile auch der Arm der radikalen Querdenker. Wir werden auch weiterhin hier in der Region alles dafür tun, das Gebaren zu entlarven und unsere Werte zu verteidigen“, so Mast, Kirsch und Renner.