Grundsatzfragen im Volksverhetzungsprozess

Pforzheim

Erstmals wird am Amtsgericht Pforzheim wegen einer vom Verfassungsschutz beobachteten Baptistenkirche verhandelt.

Pforzheim. Der erste Prozess um die vom Verfassungsschutz beobachtete selbst ernannte „Baptistenkirche Zuverlässiges Wort Pforzheim“ (BKZW) könnte zur Geduldsprobe werden. Der Anwalt eines wegen Volksverhetzung verfolgten mutmaßlichen Predigers warf zum Auftakt am Amtsgericht grundsätzliche Fragen auf.

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