Hubig möchte Schwarzfahren entkriminalisieren – Union bremst
Panorama
Wer keinen gültigen Fahrschein hat, landet manchmal im Gefängnis. Warum Bundesjustizministerin Stefanie Hubig von der SPD das gerne ändern würde, und was die Union davon hält.
Die Ampel-Regierung hatte sich vorgenommen, die sogenannte Beförderungserschleichung zu entkriminalisieren. Am Ende wurde das Vorhaben aber nicht umgesetzt. (Symbolbild)
(Foto: Carsten Koall/dpa)
Berlin - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig befürwortet, dass Schwarzfahren nicht mehr als Straftat behandelt wird. "Aus meiner Sicht sprechen gute Gründe für eine Entkriminalisierung", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse stellte Hubig die derzeit geltende Praxis infrage: "Gehören Menschen, die sich keinen Fahrschein leisten können und schließlich mit einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis landen, wirklich dorthin?"
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