Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus

Ötisheim. Die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 werfen ihre Schatten voraus. Am Dienstag hat der Gemeinderat Ötisheim kontrovers diskutiert, bis zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Gruppierungen redaktionelle Beiträge zur Wahl jenseits von kostenpflichtigen Anzeigen im Gemeindeblatt veröffentlichen dürfen. Teile des Gemeinderats aus den Reihen der BUN, SPD und der Liste „Es geht noch mehr“ haben beantragt, die sogenannte Karenzzeit von aktuell drei Monaten auf vier Wochen zu verkürzen. Zur Begründung erklärte Sabine Burkhard-Dürr (BUN), dass ein durchschnittlicher Bürger drei Monate vor der Kommunalwahl noch nicht bereit sei, Wahlinformationen aufzunehmen. Dabei müsse es doch im Interesse aller liegen, die nachlassende Wahlbeteiligung zu erhöhen, indem die Gruppierungen ihre Positionen bis vier Wochen vor dem Urnengang darstellen beziehungsweise ihre Kandidaten vorstellen können. Der Vorstoß des gemeinsamen Antrags von sechs Gemeinderäten hat auch einen finanziellen Aspekt: Anzeigen im Gemeindeblatt seien inzwischen so teuer, dass die Kandidierenden der verschiedenen Listen sie nicht mehr übernehmen könnten.