Vertrauen in Kreisvorstand „zerstört“
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Führungsebene der SPD Pforzheim steht vor einer Zerreißprobe.
Pforzheim (pm). Der Machtkampf innerhalb des SPD-Kreisverbands Pforzheim geht in eine neue Runde. Der Kreisvorsitzende erkennt mit Verweis auf rechtliche Fehler die Ergebnisse der Abstimmungen vom 27. Juli nicht an. Damals waren wichtige Vorentscheidungen für die Kandidaturen zur Landtags- und Bundestagswahl getroffen worden. Gegen die Entscheidung zur Wahlanfechtung setzen sich nun wiederum andere Mitglieder des Kreisvorstands zur Wehr und fordern den Rücktritt des Vorsitzenden Dr. Christoph Mährlein.
Bei der Mehrheit der Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD Pforzheim habe die Entscheidung zur Wahlanfechtung Überraschung, Unverständnis und großen Ärger ausgelöst, heißt es in einer von Ralf Fuhrmann, Beisitzer im Kreisvorstand, verschickten Mitteilung. „Wir sind über die gestern veröffentlichte Entscheidung empört, und wir widersprechen klar“, wird darin Beisitzerin Kristin Gegenheimer zitiert. Seit der Zustellung der Anfechtungsklage gegen die Wahl der Delegierten am 27. Juli habe es keine Vorstandssitzung und keinen Austausch unter den Vorstandsmitgliedern gegeben. Selbst nach der Aufforderung durch mehrere Vorstandsmitglieder, eine solche einzuberufen, sei nichts dergleichen geschehen. Der gewählte Kreisvorstand habe sich also mit dieser Fragestellung überhaupt nicht befassen können. „Unserer Auffassung nach muss sich der gesamte Kreisvorstand mit solch einer entscheidenden Fragestellung befassen“, so Ralf Fuhrmann, „dann kann das weitere Vorgehen gemeinsam besprochen und abgestimmt werden.“ Das nun vom Kreisvorsitzenden Mährlein gewählte „intransparente Verfahren“ sei zutiefst undemokratisch und widerspreche den Gepflogenheiten in der SPD. Die vorgebrachten Gründe der Befangenheit seien auch nach Rücksprache mit der Landes-SPD nicht stichhaltig und nachvollziehbar.
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