Sender: Aussagen der Ministerin machen Mut

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Abgeordnete zitieren aus einer Stellungnahme von Nicole Hoffmeister-Kraut, die sich für den Erhalt von Kulturdenkmalen starkmacht

Mühlacker (pm). Als „Rückenwind aus Stuttgart für den Mühlacker Sender“ bezeichnet der FDP-Landtagsabgeordnete Professor Dr. Erik Schweickert eine Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Denkmalschutz. So stellte laut Mitteilung Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut auf eine Anfrage Schweickerts klar, dass für „landeseigene und kommunale Kulturdenkmale eine besondere, über die Pflichten sonstiger Denkmaleigentümer hinausgehende Erhaltungspflicht“ bestehe. Dies sei ein wichtiges Zeichen für Mühlacker, auch dahingehend, so Schweickert, dass sich das Land nicht aus der Verantwortung ziehen wolle, die es von vielen privaten Eigentümern wie selbstverständlich erwarte.

Erstellt: 11.05.2018, 17:35 Uhr

Sender: Aussagen der Ministerin machen Mut — Noch keine Entscheidung: Der große Sendermast in Mühlacker harrt der Dinge. Foto: Archiv

Gemeinsam mit der Mühlacker Landtagskollegin Stefanie Seemann (Grüne) zeigte sich Schweickert zuversichtlich, dass es noch zu einer Einigung kommt. „Als Rundfunkanstalt des Landes sollte auch für den SWR die von der Ministerin hervorgehobene besondere denkmalschutzrechtliche Erhaltungspflicht gelten“, stellten die Abgeordneten in einer gemeinsamen Erklärung fest. Laut dem Ministerium gelte der gesetzliche Auftrag, Kulturdenkmale zu schützen, für das Land und „im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit“ auch für die Städte und Gemeinden.