Schweickert rügt Aktion gegen Mertens

Enzkreis

Niefern-Öschelbronn. Der Bürgermeisterwahlkampf in Niefern-Öschelbronn, wo am Sonntag abgestimmt wird, ist auf der Zielgeraden. Nun sind Aufkleber aufgetaucht, die sich explizit gegen die erneut kandidierende Bürgermeisterin Birgit Mertens wenden. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Professor Dr. Erik Schweickert, hat diese Wahlkampfaktion gerügt. Er fordert die bisher unbekannten Urheber dazu auf, solche Aktionen zu unterlassen. „Unabhängig von rechtlichen Gesichtspunkten wünsche ich mir persönlich einen fairen Wahlkampf in unserer Gemeinde“, ließ der stellvertretende Bürgermeister in einer Mitteilung verlauten. Er appellierte an einen wertschätzenden und respektvollen Umgang miteinander. Das Ordnungsamt prüfe, inwieweit das Anbringen der Aufkleber teilweise eine Sachbeschädigung darstelle und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werde. Auch das ungenehmigte Plakatieren im öffentlichen Raum, wie am vergangenen Samstag geschehen, stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. pm

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