SPD schämt sich für Rülke

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Enzkreis/Pforzheim (pm/the). Ausgehend von der Pforzheimer Kommunalpolitik ist ein heftiger Streit um die Wortwahl des Pforzheimer Stadtrats und Enzkreis-Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke entbrannt. Der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler zeigte sich laut Mitteilung „schockiert“ über die Aussagen des FDP-Fraktionschefs im Landtag und zitierte aus einer Rede zum Landeshaushalt. Darin habe Rülke unter anderem die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Muhterem Aras, angegriffen. In ihre Richtung, so die SPD, habe der FDP-Politiker vom Rednerpult aus wörtlich gesagt: „Nein, das eigentliche Problem ist (...) diese südländische Mentalität. Ihre peloponnesische Haushaltsmentalität ist das Problem. Sie können nicht sparen, Sie wollen nicht sparen.“ Auch habe Rülke mehrmals aus der zweiten Reihe zu anderen Rednern gerufen, dass der Haushalt „getürkt“ sei.

Erstellt: 04.07.2014, 00:00 Uhr

Ob der FDP-Chef damit auf die Abgeordnete Muhterem Aras oder auf die türkischstämmige Ehefrau vom Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) angespielt habe, so die SPD, sei unklar. „Herr Rülke versucht mit seinen Äußerungen, ganze Volksgruppen als verschwenderisch und faul zu stigmatisieren. Ich schäme mich dafür, dass ein solcher Abgeordneter im Pforzheimer Stadtrat sitzt“, sagte Striegler. Distanziere sich der Abgeordnete nicht von seinen Äußerungen, „entsteht der Eindruck, dass Rülke seine FDP in die rechtspopulistische Schmuddelecke führt“.