Rolle rückwärts?

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Polizeireform auf dem Prüfstand: Plötzlich rückt ein Präsidium in Pforzheim wieder in greifbare Nähe

Rolle rückwärts?

Ob die grün-schwarze Landesregierung es will oder nicht: Das Fass ist offen, nachdem die Stuttgarter Nachrichten, die unsere Zeitung mit überregionalen Nachrichten beliefern, berichtet haben, dass im Zuge der Evaluierung der Polizeireform plötzlich wieder ein Präsidium in Pforzheim im Gespräch ist. Das wäre ein Salto rückwärts und Wasser auf die Mühlen der Gegner der Polizeireform. Der FDP-Fraktionschef im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat im vergangenen Jahr sogar ein Präsidium Pforzheim zur Voraussetzung einer möglichen Regierungsbeteiligung der Liberalen gemacht. Warum Rülke jetzt angesichts der neuen Nachrichten so ungewohnt schweigsam ist, wird er sicher genau wissen. Eins muss man ihm lassen: Er hat es schon immer gefordert, während die CDU im Landtagswahlkampf bei dem Thema rumgeeiert ist.

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