Resolution gegen rechte Umtriebe

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Pforzheim (pm). Dem Lager-Streit im Vorfeld zum Trotz: Der Gemeinderat hat in dieser Woche eine gemeinsame Resolution zum Gedenktag beschlossen. Darin wird unter anderem festgestellt, dass die für den 23. Februar geplante „Mahnwache“ des „Freundeskreises Ein Herz für Deutschland“ sowie gegebenenfalls weitere rechtsextreme Veranstaltungen, Informationsstände oder Ähnliches unvereinbar seien mit Sinngehalt und Symbolkraft des Pforzheimer Gedenktags und die Würde dieses Tages verletzten. Der Gemeinderat lehne „jedwede Art rechtsextremer Versammlungen in Pforzheim ab“.

Erstellt: 08.02.2013, 00:00 Uhr

Die Stadt Pforzheim unterstütze „ausdrücklich alle Aktionen, die unsere Ablehnung rechtsextremer Versammlungen zum Ausdruck bringen, so weit diese friedlich und im Rahmen des geltenden Rechts durchgeführt werden“. Alle Bürgerinnen und Bürger seien daher aufgerufen, an der Kundgebung am 23. Februar, 19.30 Uhr, auf dem Marktplatz teilzunehmen und ihren friedlichen Protest gegen den Rechtsextremismus deutlich zu machen.