Regionale SPD warnt vor „Pax Europa“

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Pforzheim (pm). Die regionale SPD warnt vor dem Hintergrund einer für Samstag angekündigten Kundgebung in Pforzheim „sehr eindringlich“ vor der „Bürgerbewegung Pax Europa“. Es lägen, so die Sozialdemokraten in einer Mitteilung vom Mittwoch, „sehr einschlägige Hinweise zum Beispiel des bayerischen Verfassungsschutzes vor“. Die SPD-Sprecher warnen ferner davor, dass die Goldstadt „instrumentalisiert“ werde. Die Bewegung sei islamfeindlich, der Hauptredner habe sich vermehrt positiv über die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ geäußert, heißt es in der Mitteilung.

Erstellt: 15.10.2020, 00:00 Uhr

„Völlig klar, was da am Wochenende mitten in Pforzheim stattfinden soll: Unter dem Deckmantel einer Kundgebung soll schlimmstes Gedankengut verbreitet werden. Es sollen Menschen gegeneinander aufgebracht werden“, werden in der gemeinsamen Erklärung die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hans Vester, SPD-Fraktionsgeschäftsführer Ralf Fuhrmann, die Vize-Vorsitzende der SPD Pforzheim, Johanna Kirsch, und der Vorsitzende der SPD Enzkreis, Paul Renner, zitiert. „Das ist eine große Gefahr für unser friedliches Zusammenleben hier in der Goldstadt und der gesamten Region. Mit uns wird es auch keine pauschale Islamkritik geben.“ Er bemühe sich, die Gründe für die Genehmigung für die Kundgebung zu klären, ließ Ralf Fuhrmann verlauten.