Mehr Einnahmen und noch mehr Ausgaben

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Pforzheim (pm). Von einer „paradoxen Situation“ hat Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager gesprochen, als er seine Haushaltsrede hielt: Einerseits seien die Einnahmen in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen – so lägen jene aus der Gewerbesteuer konstant bei 85 Millionen pro Jahr gegenüber dem langjährigen Durchschnitt von 50 bis 55 Millionen Euro. Andererseits sei ein dramatischer Anstieg auf der Ausgabenseite zu konstatieren.

Die steigenden Einnahmen seien vor allem auf eine „starke lokale Wirtschaft“ zurückzuführen, auf die „Expansion und Erweiterungen der ansässigen Firmen sowie Neuansiedlungen von Unternehmen“. Der Ausgabenanstieg habe mehrere Gründe: den Zensus mit einem rein statistischen „Einwohner-Verlust“ von 5500 Bürgern, negative Schlüsselzuweisungen bei der Einkommensteuer, höhere Tarifabschlüsse, notwendige Stellenausweitungen und den Ausbau der Kleinkindbetreuung. Hager will die Einnahmen-Basis verbessern. Dies sei nur möglich durch „investieren, investieren, investieren“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Die Investitionen seien im Wesentlichen auf vier Bereiche ausgerichtet: die Entwicklung von neuen Gewerbegebieten, Erschließung von neuen Wohngebieten, Aufbau und Ausbau der Kindertagesstätten und Schulen und das Innenstadt-Projekt „Pforzheim-Mitte“.

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