Maulbronn tritt aus Zweckverband aus

Eine Mitgliedschaft im Zweckverband ergebe keinen Sinn mehr, weil mittlerweile private Anbieter und vor allem auch der Bund in den Ausbau des schnellen Internets – speziell in die Glasfaserinfrastruktur – investierten (wir berichteten). Vor diesem Hintergrund sei es nicht mehr vertretbar, kommunale Haushaltsmittel für diesen Zweck einzusetzen. Nachdem die Verbandsversammlung einen Austritt Maulbronns blockiert hatte, hat die Stadt mit dem Gemeinderatsbeschluss vom Mittwoch ihre Mitgliedschaft nun durch eine einseitige Erklärung aufgekündigt. Die Stadtverwaltung hatte sich vor diesem Schritt rechtlich beraten lassen und sieht einer möglichen juristischen Auseinandersetzung mit dem Verband gelassen entgegen. „Wir sind darauf vorbereitet“, betonte der Maulbronner Bürgermeister Andreas Felchle. „Das ziehen wir jetzt durch. Das kann natürlich am Ende auch schiefgehen.“ Die Verbandsumlage für dieses Jahr habe man inzwischen bezahlt, ließ Felchle wissen. Im nächsten Jahr werde vor dem Hintergrund der Kündigung freilich keine Verbandsumlage mehr überwiesen.