Kritik an Missständen im Abschiebeknast

Pforzheim (pm). Das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg veranstaltet am Samstag, 5. Oktober, von 11 bis 18 Uhr einen Aktionstag am Abschiebegefängnis in Pforzheim. Das Motto lautet „Abschiebehaft abschaffen! Isolation durchbrechen!“ Laut einer Pressemitteilung seien „ungeklärte Vorgänge und Fragen rund um das Abschiebegefängnis“ Anlass für die Aktion. Wie das Netzwerk mitteilt, sollen Geflüchtete über Gewalt des Gefängnispersonals und „Isolationshaft“ berichtet hatten. Mittlerweile würden sich noch zahlreiche weitere Fragen ergeben, etwa nach der Inhaftnahme von sogenannten Dublin-Gefangenen in Pforzheim, den Umgang mit besonders Schutzbedürftige oder fehlende Gesundheitsprüfungen vor der Inhaftierung. Um auf die angeblichen Missstände aufmerksam zu machen, hat sich das Netzwerk auch mit einer Petition an den zuständigen Ausschuss des Landtags gewandt. Ob sie bei dessen nächster Sitzung am 10. Oktober behandelt wird, sei ungewiss. „Obwohl in der Petition auf die Dringlichkeit verwiesen wurde, sind mittlerweile alle Betroffenen abgeschoben“, bedauert das Netzwerk.