„Koalition wird unter Wert gehandelt“
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Enzkreis. „Wir möchten darstellen, was wir gemacht haben“, meinte Erik Schweickert einleitend im Gespräch mit der Presse, in dem die beiden Politiker auf die Leistungen der christlich-liberalen Regierung hinwiesen, aber auch durchaus Anfangsschwierigkeiten einräumten.
Verstehen sich persönlich und politisch gut: Gunther Krichbaum (CDU, li.) und Professor Dr. Erik Schweickert (FDP).
Beide gaben zu, dass es zu Beginn zwischen CDU und FDP in der Regierungskoalition Sand im Getriebe und häufige inhaltliche Differenzen gab. Oft habe einfach „gestritten“ werden müssen, um eine Lösung zu finden, so Erik Schweickert. Doch zweifellos hätten die beiden Partner Erfolge vorzuweisen. „Wir haben heute eine Situation, die wir uns vor ein paar Jahren noch nicht hätten träumen lassen“, sagte Krichbaum im Hinblick auf die Senkung der Arbeitslosigkeit unter drei Millionen Erwerbslose, die Entlastung von Unternehmen sowie die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag. Das Bildungspaket sei zwar nur „schleppend“ in Gang gekommen, bewähre sich aber. So profitiere zum Beispiel auch die Stadt Mühlacker von der Subventionierung der Sprachförderung in Kindergärten. Gerade auch den Kommunen werde es – nicht zuletzt aufgrund der Entlastung der Städte und Gemeinden bei der Grundsicherung – bald besser gehen. Bereits im nächsten Jahr sei wieder mit ausgeglichenen kommunalen Haushalten zu rechnen.
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