Keine guten Signale
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Bürgermeister berichtet neuem Rat von „konjunktureller Delle“
Ölbronn-Dürrn (bh). Im Gemeindezentrum der evangelischen Kirche in Dürrn hat die konstituierende Sitzung des Gemeinderats von Ölbronn-Dürrn stattgefunden. Für die Freie Wählervereinigung nahmen Helmut Keller und Maximilian Büchle neu am Ratstisch Platz, bei den Aktiven Bürgern Sabine Wilhelm-Maaßen und Björn Dost als Fraktionsvorsitzender. Zu den Aktiven Bürgern gehören außerdem die Wiedergewählten, Hans-Dieter Deuß, Ullrich Noller und Sibylle Ege. Die Reihe der Freien Wähler wird komplettiert mit den Wiedergewählten, Benjamin Dieterle, Fraktionschef Helmut Schneider, Uwe Penzinger, Marcel Jäger und Uwe Kiefer. Bürgermeister Norbert Holme verpflichtete das neue Gremium, Gemeinderat Schneider sprach die Verpflichtungsformel stellvertretend für alle nach. Holme betonte, dass er sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit freue.
Zu Bürgermeisterstellvertretern wurden Helmut Schneider und Uwe Kiefer gewählt. Verabschiedet wurden die Ratsmitglieder Mirjam Werthwein (FW), die eine volle Legislaturperiode dabei war, sowie Helmut Wernle (FW), Wolfgang Scheibe (AB) und Dieter Drewniak (AB), die während der Legislaturperiode nachgerückt sind. Der Schultes bedankte sich bei den ausgeschiedenen Räten. „Spuren einer konjunkturellen Delle machen sich beim Gewerbesteueraufkommen bemerkbar“, stellte Holme fest. 2,6 Millionen Euro sind dieses Jahr veranschlagt, man werde aber wohl bei 2,2 Millionen Euro landen. Auch der Einkommensteueranteil falle um 95000 Euro geringer aus. Insgesamt verringert sich die Ertragsseite um 430000 Euro. Andererseits fallen auch die Umlagen um 75000 geringer aus. Beim Erhaltungsaufwand, der mit 400000 Euro veranschlagt ist, sind bis jetzt erst 124000 Euro verbraucht. „Wir werden den Ergebnishaushalt nicht planmäßig abschließen, das Ergebnis verschlechtert sich wohl um 280000 bis 300000 Euro“, so Holme. Das sei zwar nicht besorgniserregend, jedoch müsse man die Signale ernst nehmen und bei der Haushaltsplanung berücksichtigen.
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