Gemeinderat lehnt Haushalt ab

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Pforzheim (pm). Mit 20 zu 19 Stimmen bei einer Enthaltung hat der Gemeinderat der Stadt Pforzheim den Doppelhaushalt 2017/2018 abgelehnt. Der Entwurf umfasst rund 1,1 Milliarden Euro. Dabei sieht der Ergebnishaushalt für 2017 Aufwendungen von rund 561,2 Millionen Euro und der Ergebnishaushalt für das Jahr 2018 Aufwendungen in Höhe von 576,5 Millionen Euro vor. Insgesamt seien, wie es in einer Mitteilung der Verwaltung heißt, im Plan für das Jahr 2017 rund 316 Millionen Euro allein für die Bereiche Soziales, Kultur und Bildung einkalkuliert gewesen. Für das Jahr 2018 seien 332,8 Millionen Euro vorgesehen gewesen.

Bereits seit dem Sommer 2016 hatte die Verwaltung, wie berichtet, einen Sparkatalog von insgesamt mehr als 300 Einzelmaßnahmen in einem Wert von rund 130 Millionen Euro vorgeschlagen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt auf den Weg zu bekommen.

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