„Diesen Kurs setzen wir fort“

Pforzheim/Enzkreis. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner hat in einer Mitteilung eine positive Zwischenbilanz aus der bisherigen Arbeit der Berliner Ampel-Koalition gezogen. „Wir sind vor einem Jahr mit dem Ziel gestartet, Deutschland zu einem gerechteren und nachhaltigeren Land zu machen, und haben trotz aller Krisen mit der Erhöhung des Mindestlohns, dem Bürgergeld oder der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach den ersten zwölf Monaten bereits vieles erreicht und angestoßen.“ Dabei sei es in einer Zeit schwerwiegender Krisen nicht nur darum gegangen, „die Versäumnisse und Fehler der Vorgängerregierung“ anzugehen, sondern auch die Menschen im Land zu entlasten. „Wir sehen die Bedrängnis, in die viele Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen angesichts steigender Kosten geraten, und haben darauf mit milliardenschweren Entlastungspaketen reagiert“, so Aeffner. „Weitere Maßnahmen wie die Gas- und Strompreisbremse oder das 49-Euro-Ticket werden folgen.“ Trotz aller Unterschiede, so die Abgeordnete, habe die Ampel-Koalition mit der Verabschiedung von rund 100 Gesetzen im ersten Jahr ihre Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit bewiesen. „Diesen Kurs setzen wir fort: Wir haben als Fortschrittskoalition begonnen, und wir werden als Fortschrittskoalition weitermachen.“pm