Bürgerentscheid bei Kommunalwahl?
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Pforzheim (pm). Mehrere Fraktionen des Pforzheimer Gemeinderates haben einen überfraktionellen Antrag zur Zukunft der Stadtbusse eingereicht. Ein Bürgerentscheid soll zeitgleich mit der Kommunalwahl im nächsten Jahr durchgeführt werden, so die Fraktionsvertreter, die den Antrag unterstützen.
„Wer den Masterplan und die darin geforderte und beschlossene Bürgerbeteiligung ernst nimmt, sollte an möglichst guten Bedingungen für den anstehenden Bürgerentscheid interessiert sein,“ so die Stadträte von WIP, der Grünen Liste und der Linken. Daher fordern diese in einem Antrag, dass der Bürgerentscheid am 25. Mai 2014 durchgeführt werde.
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