Bürgerentscheid am 1. Dezember
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Pforzheim (pm). Der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, den Bürgerentscheid zum öffentlichen Stadtbusverkehr in Pforzheim am Sonntag, 1. Dezember 2013, durchzuführen. Kurz zuvor beschlossen hatten die Stadträte den Wortlaut der Fragestellung, der auf dem Stimmzettel stehen wird. Er lautet: „Sind Sie dafür, dass der öffentliche Stadtbusverkehr in Pforzheim (ohne Regionallinien) nach dem Auslaufen des Verkehrsvertrags am 10.12.2016 wieder durch ein 100-prozentig eigenes kommunales Unternehmen erbracht wird?“
In einem nächsten Schritt wird die Stadtverwaltung eine Informationsbroschüre gestalten, in der die innerhalb der Gemeindeorgane vertretenen Auffassungen dargelegt werden – so der Auftrag des Gemeinderats. Auf einer Bürgerinformationsveranstaltung am Mittwoch, 20. November, sollen die Bürger zudem Gelegenheit haben, sich umfassend zu informieren.
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