Beschluss nach Kontroverse vertagt

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Partnerschaftsverein: Bürgermeister Eibergers Vorschlag zu Bezuschussung löst Kritik aus

Illingen. Es fing mit der Frage an, ob der Bürgermeister befangen sei oder nicht. Am Ende wurde daraus ein weiteres unerfreuliches Kapitel in dem Buch, das längst über das Verhältnis von Gemeindeverwaltung und Verein für Städtepartnerschaft geschrieben werden könnte. Das Ende ist weiterhin offen. Denn nach stundenlanger Diskussion über eine Sitzungsvorlage, unter anderem den jährlichen Zuschuss an den Verein für Städtepartnerschaft Illingen betreffend, wurde am Mittwoch ein Beschluss vertagt. Den Antrag hatte Klaus Kluge (SPD) gestellt, nachdem zuvor Dieter Kiesling (SPD) erfolgreich beantragt hatte, die Debatte zu beenden.

Erstellt: 16.03.2018, 00:00 Uhr

Als Folge entfiel auch der weitere Tagesordnungspunkt, der die Kosten und Planungen für die Feierlichkeiten „15 Jahre Städtepartnerschaft Castelnovo ’ne Monti“ zum Thema gehabt hätte. Der Anwalt der Gemeinde, Michael Rohlfing, stellte zu Beginn fest, dass Bürgermeister Harald Eiberger nicht befangen sei. Rudolf Krauth, CDU-Gemeinderat und Vorsitzender des Vereins für Städtepartnerschaft, hatte da schon wegen Befangenheit in den Zuschauerreihen Platz genommen. Der von Eiberger vorgelegte Beschlussvorschlag sieht unter anderem vor, dass der jährliche Zuschuss von 1500 Euro an den Verein entfällt. Stattdessen heißt es in Punkt 3: „Dem 1. Vorsitzenden des Vereins für Städtepartnerschaft Illingen e.V. wird jährlich ein Zuschuss gewährt.“ Über die Höhe sei zu entscheiden. Bei Jubiläen sei ein gesonderter Betrag festzusetzen. Auch die Abrechnungsmodalitäten sollten sich ändern. Ziel sei es, so Eiberger, Doppelstrukturen abzubauen. Demnach arbeiteten Verein und Gemeindeverwaltung nicht selten parallel, unnötiger Mehraufwand, Probleme bei Abrechnungen und Missverständnisse seien die Folge. „Der Verein genießt das uneingeschränkte Vertrauen des Gemeinderates“, führte Eiberger den Sachverhalt aus, der nicht überall auf Gegenliebe stieß.